Bald haben wir Pessach, auch die Knesset wird dann eine einmonatige Pause einlegen. Vielleicht sollte man den ganzen Streit um die Justizreform für die Zeit der Feiertage erst einmal ruhen lassen?

Liebe Leser!

“Lieber zu spät als gar nicht”, dachte ich mir, als ich mich entschied, heute doch noch ein paar persönliche Worte zu schreiben. Wenn man eine Webseite ganz allein betreibt, kann es schon mal vorkommen, dass man wegen wichtiger Termine und Erledigungen nicht immer die Zeit hat, etwas zu schreiben. Hier bin ich mein eigener Chef, aber glaubt mir, ich bin ein sehr strenger Chef und war überhaupt nicht davon begeistert, dass ich heute früh keine Zeit für meinen Morgenartikel gefunden habe. Aber auch ich als strenger Chef, der von seinen Mitarbeitern das Maximum erwartet, in diesem Falle von mir selbst, muss verstehen, dass es manchmal Dinge gibt, die wichtiger sind. Wenn Ihr also in Zukunft am Vormittag nicht gleich einen Artikel von mir findet, dann wisst ihr, dass ich etwas Wichtigeres zu tun hatte, das keinen Aufschub erlaubte. Und sollte ich es an einem Tag nicht schaffen, einen Morgenartikel zu schreiben, werdet ihr dennoch mit aktuellen Nachrichten versorgt werden, hier auf der Webseite und auch auf dem Telegram Kanal von Israel Direkt. So, jetzt habe ich mich genug entschuldigt.

Und nun begrüße ich Euch erst einmal zum heutigen Dienstag, der bei uns, wie Ihr sicher schon wisst, als ein besonders guter Tag angesehen wird. Und gute Tage sind genau das, was wir momentan sehr gut gebrauchen können. Die Diskussionen um die umstrittene Justizreform geht weiter, man kann auch sagen, dass sie sich weiter verschärft. Die von der Regierung angekündigte einseitige Besänftigung der Reform wird nicht nur von der Opposition und den Gegnern der Reform, sondern auch von einigen Mitgliedern der Likud-Partei kritisiert. Daher sind weitere Proteste geplant. So wurde der Donnerstag zu einem “Tag des Stillstands” erklärt, an dem man das alltägliche Leben zum Stillstand bringen möchte. Ich bin gespannt, wann die Demonstranten wieder in unsere Straße kommen werden, um vor dem Haus des Justizministers zu demonstrieren.

In den Medien wird jetzt vor allem darüber diskutiert, was passieren wird, wenn der Gesetzentwurf zur Wahl der Richter in zweiter und dritter Lesung angenommen werden wird und das Oberste Gericht sich dagegenstellen wird. Dann haben wir hier ein ganz großes Problem. Wie soll es dann weitergehen? Die Knesset beschließt ein Gesetz und das Gericht, um das sich das neue Gesetz handelt, sagt, dieses Gesetz sei nicht gesetzesgemäß. Ein wirklich großes Problem.

Es wird angenommen, dass das Oberste Gericht den Gesetzentwurf in diesem Falle nicht gleich für nichtig erklären wird, sondern es zur weiteren berating zurück in die Knesset und dem Knesset-Ausschuss zurückschicken wird. Dann kann die ganze Diskussion noch einmal von vorne beginnen.

Ein weiteres Thema, über das jetzt viel gesprochen wird, ist die sinkende Beteiligung der IDF-Reservisten an freiwilligen Übungen ihrer Einheiten. Zu manchen Übungen waren in diesen Tagen zum Teil nicht mehr als 30 Prozent der Reservisten erschienen. Nicht alle nannten ihre Einstellung zur Justizreform als Grund für ihr Fernbleiben an, sondern nannten andere persönliche Gründe dafür, aber es wird davon ausgegangen, dass der wahre Grund der Protest gegen die Reform ist. Das sind sehr besorgniserregende Nachrichte. Es kann nicht sein, dass unsere Armee unter diesem Streit um die Justizreformen zu leiden hat. Die Armee muss, meiner Meinung nach, von der Politik getrennt werden. Der Dienst und das Erscheinen zu den Übungen darf nicht verweigert werden.

Und dann macht man sich noch über ein weiteres Thema große Sorgen. Bald haben wir Pessach und danach den Gedenktag an die gefallen Soldaten und im Anschluss daran den 75. Unabhängigkeitstag des Staates Israel. Jetzt wird die Befürchtung laut, dass an während der Gedenkzeremonien und auch während der Feier zum 75. Geburtstag Israels zu erheblichen Störungen der Reformgegner kommen könnte. So etwas geht natürlich überhaupt nicht. Die Angst vor Störungen der Zeremonien kommt zum großen Teil auch von Seiten der Gegner der Justizreform. Und da frage ich mich, warum man diese wichtigen Ereignisse unseres Staates nicht von den politischen Diskussionen trennen kann. Wenn die Gegner der Reform ihre Sorge vor Unruhen bei den Gedenkzeremonien äußern, dass klingt das für mich fast wie eine Drohung. Als würde ein brutaler Ehemann zu seiner Frau sagen, sie solle ihn nicht dazu bringen, gewalttätig zu werden.

Ich entschuldige mich für diesen Vergleich. Die Reformgegner brauchen doch nur zu entscheiden, den Gedenk- und den Unabhängigkeitstag nicht zu stören, dann werden sie nicht gestört werden und ihre Befürchtungen unbegründet sein. Ich hoffe, Ihr versteht, was ich damit sagen möchte.

Am besten wäre es, einfach eine Pause einzulegen, Time-Out, wie im Sport. Dann hat man während der einmonatigen Pessachferien der Knesset genug Zeit, sich zu beruhigen und vielleicht doch noch eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden.

Der Regen hat nachgelassen, aber es sind noch einige graue Wolken zu sehen. Bald wird sich der Winter von uns verabschieden. In der Nacht von Donnerstag zu Freitag werden wir unsere Uhren wieder auf die Sommerzeit stellen und damit wieder eine Stunde mehr Tageslicht am Abend haben. So wird es am Freitag dann erst um 19 Uhr dunkel werden und der Shabbat eine Stunde später beginnen. Was haltet Ihr von der Zeitumstellung?

Ich wünsche Euch noch einen angenehmen Dienstag. Später geht es hier weiter mit aktuellen Meldungen. Macht es gut. Shalom aus Israel!

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