Netanjahu bittet Staatspräsident Herzog um Verlängerung für die Regierungsbildung

Bild: Kobi Gideon/GPO

Der künftige israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Donnerstagabend Staatspräsident Isaac Herzog offiziell um eine zweiwöchige Fristverlängerung für den Abschluss der Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition gebeten.

In seinem Schreiben an den Präsidenten beschrieb Netanjahu die intensiven Gespräche, die bisher mit den verschiedenen Fraktionen geführt wurden. „Die Verhandlungen zwischen den Vertretern des Likud und den Verhandlungsteams der einzelnen Fraktionen waren sehr intensiv und konzentrierten sich zunächst auf grundsätzliche Fragen, darunter die Grundprinzipien und Leitlinien der zu bildenden Regierung. Danach fanden Gespräche zwischen den Parteien über die Besetzung der Regierungsposten in der künftigen Regierung statt.“

Dennoch gebe es noch Fragen im Bereich der Ämterverteilung, über die keine Einigung erzielt worden sei.

Netanjahu erklärte, dass die Gespräche zwar voranschreiten, aber noch nicht abgeschlossen sind. „Wie bereits erwähnt, sind die Verhandlungen in vollem Gange, und es wurden große Fortschritte erzielt. Nach den bisherigen Fortschritten benötige ich jedoch alle Tage der Verlängerung, die Sie mir nach dem Gesetz gewähren können, damit ich die Regierung bilden kann“, so Netanjahu.

Sein Schreiben schloss er mit einer Bitte an Staatspräsident Herzog: „In Anbetracht des bisher Gesagten wird der verehrte Herr Staatspräsident gebeten, die Frist für die Regierungsbildung um weitere vierzehn Tage zu verlängern, und zwar kraft der Befugnis des Staatspräsidenten nach den Bestimmungen des § 8 des Grundgesetzes: Die Regierung“.



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