Staatspräsident Herzog mahnt zur Ruhe in Israel

Staatspräsident Isaac Herzog, Bild: Gideon Markowicz/TPS

(TPS) – Staatspräsident Herzog rief am Mittwoch erneut zur Ruhe auf, nachdem es in Israel am Mittwoch erneut zu massiven Demonstrationen gegen die von der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorgeschlagene Justizreform gekommen war, die nach Ansicht der Opposition dem demokratischen Charakter Israels schaden wird.

“Ich appelliere an die Bürger Israels: Ich höre eure Stimme, meine Brüder und Schwestern, die Stimmen der patriotischen israelischen Bürger, die ‘Haredim’ für die israelische Demokratie sind.”

Interessanterweise wählte Staatspräsident Herzog das hebräische Wort “Haredim”, das für Israels Ultraorthodoxe gilt. Das Wort bedeutet wörtlich “diejenigen, die bangen”, also vor Gott bangen. Und bei den Demonstranten handelt es sich größtenteils um säkulare Israelis und nicht um Haredim, da Israels ultra-orthodoxe Parteien Teil der Regierungskoalition sind und den Reformplan sehr unterstützen.

“Ich sehe den Protest, die Angst und die Furcht, die aus den Tiefen eurer Herzen kommen – eine Furcht, die ich auch in Bezug auf die Gesetzgebung, wie sie jetzt vorgelegt wird, zum Ausdruck gebracht habe”, fügte Herzog hinzu. “Ich spüre sehr gut die Tiefe des Schmerzes und die Sorge um das Schicksal des Landes”.

Staatspräsident Herzog rief zu einem Kompromiss auf, schloss sich aber auch den Forderungen der Opposition und der Demonstranten in Bezug auf die Justizreformen an: “Ich glaube von ganzem Herzen, dass dieser Moment der Krise in einen entscheidenden verfassungsrechtlichen Moment verwandelt werden kann. Ein Moment, in dem unsere Demokratie, die Prinzipien der Unabhängigkeitserklärung, die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte und die gegenseitige Kontrolle der Behörden für Generationen erhalten bleiben.”

Mit den Worten, dass der Boden in Israel brennt, fügte Herzog hinzu: “Ich glaube, dass es möglich ist, den brennenden Boden unter unseren Füßen in ein fruchtbares Land zu verwandeln, das reif für Einigungen ist – die dem Staat Israel für Jahre und Generationen Stabilität bringen und die demokratischen und jüdischen Prinzipien unseres Landes – die klar und verbindlich in der Unabhängigkeitserklärung stehen – auf tiefste Weise widerspiegeln werden.



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