75.000 Menschen demonstrieren vor der Knesset

Um die 75.000 Menschen demonstrieren zurzeit vor der Knesset in Jerusalem gegen die von der israelischen Regierung geplante Justizreform.

Bild: TPS

Die Menschen kamen aus allen Teilen des Landes, um wie schon vor einer Woche vor der Knesset gegen die Justizreform zu demonstrieren. Später am Tag soll in der Knesset über den ersten Teil der Reform in erster Lesung abgestimmt werden.

Heute früh in Tel Aviv, Bild: Yossi Zeliger/TPS

In Tel Aviv versammelten sich bereits am Vormittag mehrere Tausend Demonstranten, um gegen die für heute in der Knesset geplante erste Abstimmung über einen Teil der Justizreform zu demonstrieren. Ein Teil der Demonstranten gingen auf die Azrieli Kreuzung und blockierten die wichtige Ayalon Schnellstraße. Die Polizei räumte die Straße kurze Zeit später.

Die Zugverbindungen nach Jerusalem waren im Laufe des Vormittags völlig überfüllt. Jetzt sollen sich Berichten zufolge rund 75.000 Menschen vor der Knesset aufhalten.

Demonstration im Regierungsviertel in Jerusalem, Video: TPS

Die Abstimmungen in der Knesset haben um 16 Uhr Ortszeit begonnen. In der ersten Abstimmung geht es um die Zusammensetzung des Gremiums, das die Richter des Obersten Gerichtshofes wählt. Die Reform soll der Regierungskoalition eine Mehrheit in dem Gremium garantieren.

Später plant die Regierung auch den zweiten Teil der Reform zur Abstimmung zu bringen. Dabei geht es um die Möglichkeit der Regierung, ein vom Obersten Gericht abgelehntes Gesetz erneut verabschieden zu können. Dazu soll eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset nötig sein.

Demonstration in Jerusalem, heute. Video: TPS


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