(TPS) – Der Oppositionsführer in der Knesset und frühere israelische Ministerpräsident Yair Lapid kritisierte am Sonntag die Regierung des derzeitigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und bezeichnete sie als “Zirkus”.
“Was wir sehen, ist keine Regierung, es ist ein Zirkus”, sagte er. “Netanjahu ist schwach, aber er muss noch heute einen Vollzeit-Gesundheitsminister und einen Innenminister ernennen. Die Bürger Israels sollten nicht den Preis für die Korruption und das Chaos dieser Regierung zahlen.”
Lapid reagierte mit seinen Äußerungen auf die Tatsache, dass Netanjahu gezwungen war, Arie Deri, den Vorsitzenden der sephardischen ultraorthodoxen Partei Shas, am Sonntag von seinen Kabinettsposten als Gesundheits- und Innenminister zu entlassen, nachdem der Oberste Gerichtshof Israels die Ernennung von Deri für ungültig erklärt hatte. Netanjahu ernennt nun jedoch nur vorübergehend “Platzhalter” für die beiden Kabinettsposten in der Erwartung, dass die Knesset, sobald seine Regierung ihre geplanten Justizreformen durchsetzt, die es ermöglichen würden, dass eine absolute Mehrheit von mindestens 61 Mitgliedern der Knesset ein solches Urteil des Obersten Gerichtshofs aufhebt, genau dies tun wird und Arie Deri in sein Amt zurückkehren kann.
Lapid nahm an einer Massendemonstration in Tel Aviv teil, die am Samstagabend gegen die vorgeschlagenen Justizreformen stattfand. Hierzu sagte er: “Was Sie heute hier sehen, ist eine Demonstration für den Staat. Menschen, die das Land lieben, sind gekommen, um die Demokratie, die Gerichte, die Idee eines gemeinsamen Lebens und des Gemeinwohls zu verteidigen. Hier sind Menschen, die Israel lieben, um für einen demokratischen jüdischen Staat zu demonstrieren, der den Werten der Unabhängigkeitserklärung entspricht. Wir werden nicht aufgeben, bis wir gewonnen haben.”
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