Die neue Woche hat begonnen. Nach den neuen Demonstrationen von gestern Abend und der zu erwarteten Entlassung Arie Deris und weiteren Problemen wird es keine einfache Woche werden. Aber das sind wir ja gewohnt.
Guten Morgen liebe Leser!
Ich wünsche Euch eine gute neue Woche. Das Wochenende ist, jedenfalls bei uns, schon wieder vorbei.
Nach Ende des Shabbats gab es dann, wie schon eine Woche zuvor, Demonstration der “Nur-Nicht-Bibi” – Leute. Auch bei uns in der Straße konnte man gestern wieder die Rufe “Yariv Levin, die Schande von Modiin” und noch mehr hören. Es waren nicht viele Demonstranten, aber dennoch waren ihretwegen ein paar Polizeiwagen im Einsatz, die auf einen ordentlichen Ablauf sorgten. In der letzten Woche musste ein aufgebrachter Nachbar vom Polizisten aufgehalten werden, als er versuchte, auf die lautstarken Demonstranten vor seinem Haus, die schon früh am Morgen unsere Ruhe störten, loszugehen. Was den “Nur-Nicht-Bibi” – Leuten wohl entgangen war, war die Tatsache, dass Justizminister Yariv Levin gar nicht zu Hause war.
Die Demonstrantionen in Tel Aviv waren natürlich viel größer als die in unserer Straße. Dort sollen sich gestern Abend mehr als hunderttausend Menschen versammelt haben. Allerdings wird bei Angabe der Zahlen oft gerne etwas übertrieben.
Dass es diese “Anti-Bibi” – Demonstrationen jetzt wieder jede Woche geben wird, war mir in dem Moment klar, als der Block um Netanjahu die letzten Wahlen gewonnen hatte. Dabei war es doch gerade der “Nur-Nicht-Bibi” – Block, der Netanjahu und seine Partner vor den Wahlen dazu aufgerufen hatte, das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Allerdings muss ich zugeben, dass die neue Regierung außer der Diskussion um die Justizreform noch viele andere Probleme hat. Arie Deri, noch Innen- und Gesundheitsminister, darf nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs nicht mehr als Minister in der Regierung fungieren. Dennoch wird er Berichten zufolge heute früh bei der sonntäglichen Regierungssitzung anwesend sein, wo er höchstwahrscheinlich und wie erwartet von Netanjahu aus der Regierung entlassen werden wird.
Wie es dann weitergeht, das weiss momentan nicht keiner. Sicher ist, dass Arie Deri nicht verschwinden wird. Er könnte zum stellvertretendenden Ministerpräsidenten ernannt werden oder die Position eines Beobachters bei den Kabinettssitzungen einnehmen. Ich hörte auch schon die Idee, dass sein Sohn seine Ministerposten übernehmen wird. Klingt seltsam, oder? Ist aber völlig in Ordnung, denn sein Sohn ist Mitglied der Shas Partei und kann daher einen Ministerposten im Namen seiner Partei übernehmen, auch wenn viele daraufhin vielleicht ihre Nasen rümpfen werden.
Und es gibt noch ein Problem, wo man die Folgen der komplizierten Regierungsbildinh sehen kann. Es geht um die Räumung eines neu errichteten jüdischen Außenposten am Wochenende, der später zu einer neuen Siedlung werden sollte, mit der die Miniszer des religiösen Zionismus natürlich nicht einverstanden sind. Daher werden diese der heutigen Regierungssitzung fernbleiben.
Es geht darum, wer diesbezüglich das Sagen hat, der Verteidigungsminister, wie es eigentlich üblich ist, oder der neue “Minister im Verteidigungsministerium, Bezalel Smotrich. Wir haben also zwei Minister im Verteidigungsministerium, wobei Smotrich für die Zivilverwaltung in Judäa und Samaria verantwortlich sein soll, und dazu gehören nun mal auch die jüdischen Siedlungen dort. Alles kompliziert.
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Heute Abend gibt es dann also aktuelle Nachrichten, direkt aus Israel. Jetzt muss ich erstmal schon wieder aus dem Zug steigen, der heute am Sonntagmorgen wieder besonders voll ist, allerdings ist es sehr still. Und jetzt muss ich wirklich aussteigen, ein neuer Arbeitstag beginnt.
Ich wünsche Euch einen angenehmen Sonntag, macht es gut, ich freue mich, dass Ihr auf meiner Seite seid. Shalom aus Israel!
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