Heute hat die Kommission der europäischen Union die Kennzeichnung von israelischen Waren aus Samaria, Jehuda und den Golanhöhen genehmigt. Medienberichten zufolge sagte ein Mitglied der Kommission, dass die Gebiete kein Teil von Israel seien.Als Reaktion auf den Beschluss hat das israelische Aussenministerium den Botschafter der europäischen Union zu einem Gespräch geladen, um den Beschluss zu verurteilen.

Dem Beschluss zufolge sollen Produkte aus den nach 1967 besetzten Gebieten folgendermassen gekennzeichnet werden: “produziert in der Westbank ( israelische Siedlung )” oder “produziert in den Golanhühen ( israelische Siedlung )”.

Interessanterweise schliesst der Beschluss auch Produkte aus dem Gazastreifen oder der palästinensischen Autonomiebehörde mit ein , diese Waren sollen folgendermassen gekennzeichnet werden : “Produkt der WB/Gaza “. Auf israelischer Seite wird das als Beweis dafür gesehen, dass die Kennzeichnung der Waren politische Gründe hat und das Gaza von Europa weiterhin als von Israel besetzt oder eingeschlossen angesehen wird.

Der Beschluss der Kennzeichnung der Waren verpflichtet alle 28 Staaten der europäischen Union, er behinhaltet die Kennzeichnung von Obst und Gemüse, Honig, Olivenöl, Wein und Kosmetika. Auch wird vorgeschrieben, wie die Kennzeichnung zu sein hat.

Seitens des israelischen Aussenministeriums wird der Beschluss auf das schärfste verurteilt. Es sei eigenartig, dass gerade bezüglich Israels ein derartiger Beschluss gefällt werde, während 200 andere territoriale Dispute auf der Welt von der europäischen Union ignoriert würden.

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